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Monat: Juli 2024

The Future belongs to us

Krieg in Nahost: Irans Chamenei plant wahrscheinlich direkten Angriff auf Israel

Der Iran hat nach der Tötung des Hamas-Führers Hanija Vergeltung angekündigt. Nun gibt es laut Medienberichten erste Hinweise, wie diese aussehen könnten.

KI-Gesetz in der EU: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Künstliche Intelligenz (KI) kommt erstmals im großen Stil bei der Überwachung der Olympischen Spiele in Paris zum Einsatz. Hätte das neue Gesetz der EU dies verhindern können? An diesem Donnerstag tritt es in Kraft. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Stationierung von US-Raketen: SPD-Linke fordert Mitgliederbeteiligung

Das Ja von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Stationierung von US-Raketen in Deutschland treibt seine SPD um. Die Parteilinke fordert, die SPD-Basis müsse dazu gehört werden. Es gehe um eine konstruktive Debatte, nicht um „Kriegstreiber gegen Putin-Freunde“. Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisiert den Kommunikationsstil des Kanzlers.

Tierhaltungs-Label: Bauernverband drängt Länder zur Eile und zur Zusammenarbeit

Eigentlich sollten Landwirte ab 1. August ihre Tierhaltungsform den Behörden melden. Laut dem Deutschen Bauernverband gibt es in den meisten Bundesländern aber noch keine Registrierungsmöglichkeit. Die Länder müssten schleunigst tätig werden, damit das geplante Tierhaltungslabel nicht scheitere.

Gesundheitssystem: Wie der Chef der TK die Entwicklung beurteilt

Im Gesundheitswesen besteht Einigkeit, dass im Wahljahr 2025 die Kassenbeiträge spürbar steigen werden. Die Entwicklung setze sich dann aber weiter fort, warnt der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, im RND-Interview. An Gesundheitsminister Karl Lauterbach lässt Baas kein gutes Haar. Nur in einem Punkt lobt er den SPD-Politiker.

Falls AfD bei Landtagswahlen an die Macht kommt: Verfassungsschutz will Informationsfluss kappen

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden im September neue Landtage gewählt. Denkbar ist, dass die AfD dort anschließend mitregiert. Der Inlandsgeheimdienst hat dafür aber bereits Vorsorge getroffen.

USA: Trump stellt ethnische Identität von Kamala Harris infrage

Auf einer Versammlung schwarzer Journalisten hat Donald Trump sich über die Herkunft seiner Rivalin Kamala Harris ausgelassen. Darauf folgte prompt eine Antwort der Pressesprecherin Karine Jean-Pierre aus dem Weißen Haus.

USA: Trump äußert sich negativ über Vizekandidat J.D. Vance

US-Vizepräsidentschaftskandidat Vance hat einen schweren Start an der Seite von Donald Trump hingelegt. Ihm fehlt möglicherweise die politische Erfahrung. Sein Partner äußert sich nun mit wenig schmeichelhaften Worten zu dessen Rolle.

US-Raketen in Deutschland: Stephan Weil wirbt um Unterstützung der SPD

Stationierung von US-Waffen in Deutschland? Dagegen gibt es in der SPD Bedenken. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil dagegen sagt im Gespräch mit dem RND, es tue ihm weh, das sagen zu müssen, aber die Abschreckung des Westens gegen Russland sei richtig. Er äußert aber einen Wunsch.

Rettung der Meyer Werft: Niedersachsens Ministerpräsident Weil für Beteiligung von Bund und Land

Die Hilfe für das angeschlagene Unternehmen müsse schnell kommen, betont der SPD-Politik im Gespräch mit dem RND. Bei der staatlichen Rettung müssten Bund und Land aber darauf achten, „dass sie das Sagen haben“. Anders könne das nicht funktionieren.